Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort in Schleswig-Holstein
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- Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort in Schleswig-Holstein
Sehr lange schon weiß man, dass Online Casinos in Deutschland eigentlich nicht erlaubt sind. Die bedienen sich aber bis auf Weiteres einer rechtlichen Grauzone – und das in immerhin 15 von 16 Bundesländern. Vor einigen Jahren hat sich Schleswig-Holstein für einen Alleingang entschlossen und den damals vorgelegten Glücksspielstaatsvertrag einfach nicht mehr mit unterschrieben. Hier war man der Ansicht, mit der Zeit gehen zu und Anbieter aus dem EU Ausland endlich selbst liberalisieren müssen. Der Erfolg jedenfalls, der ließ nicht lange auf sich warten.
Ende 2020 und vor allem im Jahr 2021 dürfte sich die Situation jedoch dramatisch ändern. Nachdem erfolg der online Casinos mit Lizenz aus Schleswig-Holstein sowie dem Druck der Spieler haben sich die deutschen Politiker dazu entschlossen die Liberalisierung von online Glücksspiel weiter voran zu treiben. Das heißt um genau zu sein, dass Mitte 2021 die ersten deutschlandweiten Lizenzen vergeben werden sollen. Bereits seit Ende 2020 ist dies bekannt und den aktuellen Anbietern wurde erlaubt bereits jetzt mit Einschränkungen tätig zu sein. Diese Einschränkungen beziehen sich leider auf das Spielangebot, die Einsätze sowie Einzahlungsbeschränkungen.
Der Slogan „Nur mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthaltsort in Schleswig-Holstein“ der bisher ein Prädikat für online Casinos Made in Germany war, wird also sehr bald nicht mehr in der TV Werbung zu hören sein. Dafür werden andere folgen und wir sind sicher sobald die Liberalisierung durch ist, wird die TV Werbung von online Casinos dramatisch zu nehmen. Allerdings müssen die Spieler auf einiges verzichten. Wer das nicht möchte und weiterhin ohne Einschränkungen spielen will. Dem können wir unseren Artikel über online Casinos ohne 1€ Einsatzbeschränkung pro Runde empfehlen.
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Was heißt „Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort in Schleswig-Holstein“?
Der Wohnsitz ist natürlich recht einfach zu erklären. Sobald eine Meldeadresse im Bundesland besteht, ist die Rechtslage im Grunde genommen klar. Allerdings gilt dies nur für Erstwohnsitze, oder aber man hat, wie in der Werbung gesagt, seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort in Schleswig-Holstein.
Eine eigene oder gemietete Immobilie ist ein guter Schritt um einen Wohnsitz oder einen gewöhnlichen Aufenthalt in Schleswig-Holstein zu haben.
Aus den vorhandenen Umständen muss ersichtlich sein, dass man als Spieler nicht nur den Plan verfolgt, sich lediglich vorübergehend im Bundesland aufzuhalten. Das wiederum bedeutet, legal ist der Casinobesuch letztlich für all jene, die mindestens sechs Monate im Jahr dort leben – auch, wenn sie sich hin und wieder beruflich oder privat woanders aufhalten. Sollte nun wider Erwarten eine Prüfung stattfinden, so muss der Spieler glaubhaft machen, dass diese Umstände auf ihn zutreffen.
Es gibt also faktisch einen Unterschied zwischen dem Wohnsitz oder besagtem gewöhnlichem Aufenthaltsort. Nehmen wir beispielsweise Monteure. Die könnten nun rein theoretisch in Niedersachsen wohnhaft sein, aus beruflichen Gründen müssen sie nun jedoch ständig nach Schleswig-Holstein. Dort hat nun in unserem Beispiel die Firma Wohnungen angemietet, in denen die Mitarbeiter während der Montagezeit unterkommen. Beträgt die üblicherweise mindestens sechs Monate, so lässt sich feststellen, dass Schleswig-Holstein für benannte Monteure tatsächlich der gewöhnliche Aufenthaltsort ist.
Warum dürfen nur Spieler aus Schleswig-Holstein in diesen online Casinos spielen?
Im Jahre 2012 haben sich die Verantwortlichen aus Schleswig-Holstein entschieden aus dem Glücksspielstaatsvertrag auszutreten und online Casinos zu legalisieren.
Wie schon gesagt, hat sich die Regierung in Schleswig-Holstein 2011 dazu entschieden, nicht mehr dem bisherigen Trott zu folgen und im Alleingang Online Casinos aus dem Ausland zu legalisieren. Eine Kanzlei hatte sich damals mit dem Thema beschäftigt und ein neues Gesetz entworfen, das sich „Gesetz zur Neuordnung des Glücksspiels“ nennt. Diesem lässt sich entnehmen, dass es zwar weiterhin Lotto als Monopol geben wird, man es aber nicht mehr zulässt, nur diesem Monopol das Veranstalten von Glücksspielen zu erlauben.
Das Bundesland beschloss außerdem, privaten Online Casinos sowie diversen Sportwetten Anbietern offizielle Lizenzen zu erteilen. Das Bewerbungsverfahren war sehr umfangreich, denn natürlich geht es nach wie vor darum, den bestmöglichen Spielerschutz zu gewährleisten. Wer den hohen Anforderungen gerecht wurde, der durfte sich bald auf grünes Licht freuen. Allerdings gibt es einen Haken, denn die hier erteilten Lizenzen werden immer nur für jeweils fünf Jahre erteilt.
Mittlerweile gibt es in dem Bundesland 12 Online Casinos, die offiziell lizenziert sind. Daneben findet man eine ganze Reihe Wettanbieter, die ebenfalls allen Anforderungen gerecht wurden. Ganz uneigennützig war der Alleingang natürlich nicht, denn dieser bringt Schleswig-Holstein inzwischen bis zu 60 Millionen Euro Mehreinnahmen ein – die Steuern, die alle Lizenznehmer jährlich zu zahlen haben. Außerdem konnten durch die Überwachungsbehörde neue Arbeitsplätze geschaffen werden.
Die rechtliche Situation im restlichen Deutschland
Offiziell ist es Spielern verboten, sich in den übrigen 15 Bundesländern in einem Online Casino anzumelden. So zumindest die Theorie, denn bisweilen waren Privatanbieter der Regierung immer ein Dorn im Auge. Fakt ist jedoch aus, dass diese wiederum ein Schlupfloch gefunden haben. Es nennt sich EU Dienstleistungsfreiheitsgesetz und besagt schlussendlich, dass es Dienstleistern – und das sind Online Casinos nun einmal – erlaubt ist, ihr Angebot in der gesamten EU bereitzustellen. Einzige Voraussetzung: die offizielle Glücksspiellizenz. Eine solche halten die meisten uns bekannten Unternehmen meist auf Malta oder aber in Gibraltar, um nur einige Beispiele zu nennen.
Inzwischen gibt es einen Wandel, denn die Politik hat offenbar endlich verstanden, dass sie keine Chance gegen den Boom des Online Glücksspiels hat. Dank besagter Gesetze müssen Spieler, die sich für ein Casino aus Malta und dergleichen entscheiden, keine Angst davor haben, etwas Illegales zu tun. Belangt werden kann man nämlich nicht, und auch die Betreiber selbst hatten bislang wenig zu befürchten. Nun jedoch entschied die Regierung, ab 2021 bundeseinheitliche Lizenzen zu vergeben. Das Verfahren wird sicher viel Zeit und Aufwand in Anspruch nehmen, könnte aber den gewünschten Wandel bringen. Das Spielen wäre damit nur noch bei den Unternehmen zulässig, die eine Lizenz besitzen.
Welche Online Casinos haben eine Lizenz aus Schleswig-Holstein?
Lizenziert werden in der Regel nicht einfach die Casinos, sondern vielmehr die dahinter stehenden Betreiber. Einige von ihnen sind im Besitz mehrerer Glücksspielseiten, und tatsächlich spricht nichts dagegen, diese weiter als Lizenznehmer zu betreiben. Ehe das jedoch möglich ist, erfolgt von Seiten der Glücksspielbehörde in Schleswig-Holstein eine umfangreiche Prüfung. Folgerichtig muss der Konzern, der eine Lizenz innehat, jede einzelne seiner Casinoseiten einzeln prüfen lassen und darf nicht einfach beliebige neue entwickeln, um diese beispielsweise als Schlupfloch für illegale Machenschaften zu nutzen.
Schauen wir uns die aktuelle Liste der wichtigsten Lizenznehmer in der Kurzübersicht an:
- Electraworks (Kiel) Ltd.
Genehmigungen: Veranstaltung (auch Online-Poker), Fernvertrieb
Marke: Bwin Casino ( www.sh.bwin.de ) - Greentube Malta Ltd.
Genehmigungen: Veranstaltung, Fernvertrieb
Marke: Stargames ( www.stargames.de ) - Löwen Play GmbH
Genehmigungen: Veranstaltung, Fernvertrieb
Marke: Löwen Casino ( www.loewen-play-casino.de ) - Megapixel Entertainment Ltd.
Genehmigungen: Veranstaltung, Fernvertrieb
Marke: Wunderino Casino( www.wunderino.de )
Marke: Hyperino ( www.hyperino.de ) - OnlineCasino Deutschland AG
Genehmigungen: Veranstaltung, Fernvertrieb
Marke: OnlineCasino Deutschland ( www.onlinecasino.de )
Marke: RIZK Casino (www.rizkcasino.de)
Marke: SLOTILDA (www.slotilda.de) - PlayCherry Ltd.
Genehmigungen: Veranstaltung, Fernvertrieb
Marke: Sunmaker Casino ( www.sunmakercasino.de ) - REEL Germany Ltd.
Genehmigungen: Veranstaltung (auch Online-Poker), Fernvertrieb
Marken: PokerStars ( www.sh.pokerstars.de ), (www.pokerstarscasino.de) - Skill on Net Ltd.
Genehmigungen: Veranstaltung, Fernvertrieb
Marke: DrückGlück ( www.drueckglueck.de ) - World of Sportsbetting Ltd.
Genehmigungen: Veranstaltung, Fernvertrieb
Marke: LeoVegas Casino ( sh.leovegas.de ) - Tipico Company Ltd.
Genehmigungen: Veranstaltung, Fernvertrieb
Marke: Tipico Casino ( m-sh.tipico.de ) - 888 Germany Ltd.
Marke: 888 Casino ( sh.888.de )
Wieso werben online Casinos aus Schleswig-Holstein in ganz Deutschland, wenn ihr Angebot nicht für alle gilt?
Grundsätzlich ist es überall erlaubt, kostenlos zu spielen. Und genau darauf weisen die Anbieter in ihren TV Spots auch immer wieder hin – ebenso wie auf die Tatsache, dass es rein rechtlich nur Spielern aus Schleswig-Holstein erlaubt ist, die Angebote zu nutzen. Man müsste letztlich die kompletten Werbeblocks umstellen, damit solche Einblendungen aus den übrigen 15 Bundesländern verschwinden. Das jedoch ist finanziell kaum tragbar für die meisten Sender – und auch technisch nicht so einfach, wie man es sich vielleicht vorstellt.
Besagte Sender sind in allen 16 Bundesländern identisch aufgestellt. Es laufen überall dieselben Spots und Werbeblöcke. Daran etwas zu ändern, würde wohl jeglichen Rahmen sprengen. Zudem hofft man natürlich darauf, dass der klare Hinweis ausreichen sollte, denn dieser besagt, dass das Angebot eben nicht für alle Zuschauer gilt – und sei es auch noch so verlockend.
Erst im Mai 2020 sollte ein Gericht darüber entscheiden, wie es für Casinobetreiber und Fernsehsender weitergeht. Allerdings kam es zu keiner endgültigen Entscheidung und ein neuer Termin wurde anberaumt. Offensichtlich verlief auch diese Verhandlung nicht so, wie es sich die 15 Bundesländer gewünscht hätten. Wer den TV einschaltet, der wird nämlich feststellen, dass die Spots nach wie vor zu sehen sind – und das auf nahezu allen Sendern.
Fazit
Man muss klar sagen, dass die Rechtslage der Szene schon seit etlichen Jahren Bauchschmerzen bereitet. Wirklich gut kam auch der Alleingang der Regierung in Schleswig-Holstein nicht an. Nun jedoch könnte sich alles ändern, da inzwischen weitere Länder beschlossen haben, Glücksspiel zu legalisieren. Bis dahin müssen wohl weiterhin die Gerichte klären, ob die Werbung für Spieler in SH tatsächlich erlaubt bleibt oder ob sie von den Sendern entfernt werden muss, bis es diesbezüglich eine bundeseinheitliche Regelung gibt.
Das Gute ist, dass man als Spieler nichts zu befürchten hat. Es steht auch denen frei, die nicht in Schleswig-Holstein leben oder dort ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort haben, nach Belieben zu spielen – das allerdings nur in der besagten rechtlichen Grauzone. Glücklicherweise hat die im besten Fall 2021 ein Ende, und dann wird vermutlich der Hinweis aus den Spots entfernt.
FAQ
Im Grunde genommen passiert nichts weiter. Lediglich einige wenige Unternehmen mit Lizenz in Schleswig-Holstein sperren gezielt Kunden aus anderen Bundesländern, um sich an das geltende Recht zu halten. Alle übrigen berufen sich wie gesagt auf das Dienstleitungsfreiheitsgesetz, das EU-weit gültig ist – auch, wenn dieses der hiesigen Regierung massiv widerstrebt. Letzten Endes hat man aber als Spieler nichts zu befürchten und macht sich auch nicht strafbar. Demnach sprechen keine Gründe dagegen, sich das Angebot anzusehen. Gerade die Casinos mit SH Lizenz sind schlussendlich sicher, transparent und absolut fair.
Den Hinweis gibt es tatsächlich erst seit Einführung der Glücksspiellizenzen im bisher einzigen Bundesland, dass den privaten Anbietern Raum gibt. Damals konnten sich sämtliche werbende Online Casinos auf besagte EU Richtlinien stützen. Heute dagegen sind sie dazu angehalten, das Ganze ein wenig anders darzustellen. Offiziell darf man nämlich eben nur dort legal spielen, wo Lizenzen verfügbar sind – und das ist bisher allein Schleswig-Holstein. Die Lage war damals eine andere, so dass die Betreiber eben nicht drauf hinweisen konnten, wo überall das Spielen legal möglich ist. Schlussendlich gab es dafür nämlich gar keine rechtliche Grundlage. Das wird sich glücklicherweise schon bald auch in den weiteren 15 Bundesländern ändern.
Grundsätzlich wäre es möglich, den Standort über die vom Nutzer eingeloggte IP Adresse zu ermitteln. In der Praxis tun Online Casinos das aber meist nicht. Würde sich nun jemand mit falscher Anschrift in Schleswig-Holstein registrieren, der tatsächlich in einem anderen Bundesland wohnt, würde dies spätestens bei der Verifizierung auffallen und dazu führen, dass keine Gewinne ausgezahlt werden. Ehe die erste Transaktion von Seiten des Casinos erfolgt, ist der Datenabgleich zwingend notwendig. Laut diesem müssen neben dem Personalausweis aktuelle Strom- oder Gasabrechnungen eingereicht werden. Diesen lässt sich die Richtigkeit der zuvor gemachten Angaben entnehmen.
Im Grunde genommen können Spieler ihr Glück überall versuchen, sofern es sich bei dem Casino um eines handelt, das eine offizielle EU Lizenz besitzt. Die sollte bestenfalls auf Malta ausgestellt sein, denn die bisherigen UK Lizenzen sind derzeit nicht allzu stabil. Man kann dort zwar sicher spielen, muss aber bedenken, dass Großbritannien eben nicht mehr der EU angehört.
